Hinzurechnungsbesteuerung und Fondsstrukturen nach dem neuen BMF-Schreiben

Mit Wirkung ab 2022 hat der Gesetzgeber die Hinzurechnungsbesteuerung nach dem AStG an die Vorgaben der ATAD I-Richtlinie angepasst. Wesentliche Änderungen betreffen u.a. das für die Hinzurechnungsbesteuerung maßgebliche Beherrschungskonzept, die Behandlung nachgeschalteter Zwischengesellschaften und die Aufweichung der Sperrwirkung des Investmentsteuergesetzes. Hieraus können sich teils erhebliche Auswirkungen für die Hinzurechnungsbesteuerung bei Fondsstrukturen ergeben. Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat am 19. Juli 2023 den sehr umfangreichen Entwurf eines BMF-Schreiben zur Anwendung der neuen Hinzurechnungsbesteuerung (BMF-Entwurf) veröffentlicht.

Wir erörtern anhand von praxisnahen Fallbeispielen die Relevanz der Hinzurechnungsbesteuerung bei Fondsstrukturen unter Berücksichtigung des BMF-Entwurfs sowie weiterer geplanter Gesetzesänderungen zur Hinzurechnungsbesteuerung:

-> Wesentliche Auswirkungen der neuen Hinzurechnungsbesteuerung auf Fondsstrukturen
-> Relevante Kerninhalte des BMF-Entwurfs
-> Detaillierte Betrachtung einzelner besonders relevanter Aspekte, insbesondere

• Beherrschungskonzepte der Hinzurechnungsbesteuerung
  • • • Beherrschung bei Dachfondsstrukturen
      • Strukturen ohne Investmentfonds i.S.d. § 1 Abs. 1 InvStG (insb. Personengesellschaften)
      • Beteiligung über hybride Finanzinstrumente
• Sperrwirkung von Investmentfonds gem. § 7 Abs. 5 InvStG (insb. Anwendung der Drittelausnahme des § 7 Abs. 5 S. 2 InvStG)
  • • • Zwischeneinkünfte bei dem Fonds nachgeschalteten Gesellschaften
• Besonderheiten bei der Erzielung von Zwischeneinkünften mit Kapitalanlagecharakter
• Motivtest (§ 8 Abs. 2 AStG)
• Verfahrensrechtliche Aspekte (§ 18 AStG)
• Geplante Änderungen durch Mindestbesteuerungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz und Wachstumschancengesetz